Profilschärfung der Koalitionsparteien 

Tagesthemen-Kommentar: Journalist prophezeit Neuwahl-Szenario

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Journalist Norbert Klein sinniert über mögliche Neuwahlen.
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Ein Werkstattgespräch bei der Union, ein Sozialstaatsreform-Plan bei der SPD: Die Profilschärfung der Parteien führe in ihrer Langzeitwirkung zu Neuwahlen, prophezeit Journalist Norbert Klein. 

Berlin - Den Anschluss an die Erwartungen der Bürger nicht verpassen - darum geht es Norbert Klein zufolge bei der Neuausrichtung der Koalitionsparteien. „Sie stellen ihre Parteien neu auf für die Herausforderungen der Zukunft“, sagte Klein und honorierte damit die derzeitigen Bemühungen von SPD-Chefin Andrea Nahles und CDU-Bundesvorsitzender Annegret Kramp-Karrenbauer. Während sich die CDU/CSU in einem„Werkstattgespräch“ der vergangenen, gegenwärtigen und künftigen Migrationspolitik widmet, schmiedet die SPD Pläne für eine Sozialstaatsreform. Doch wie wirkt sich diese Neuausrichtung auf die SPD, CDU/CSU und die GroKo aus?

Für die SPD bedeute die Neuausrichtung Antworten auf die Digitalisierung und Globalisierung zu geben, die sicherstellen, dass auch unsere Kinder gute Perspektiven haben und die Rente im Alter für ein würdiges Leben reicht, erklärte der Journalist. „Dieser Weg ist richtig, will man nicht das Schicksal der französischen Sozialisten erleiden, die von der politischen Bildfläche verschwunden sind.“ 

ARD-Kommentar: „Merkel-Politik nicht verleugnen“

Für die Union heiße es sich neu aufstellen, den konservativen Kern zu betonen, die Migrationspolitik Merkels nicht zu verleugnen, aber klar neue Akzente zu setzen, sagte Klein. AKK nenne das Humanität und Härte in Einklang bringen. „Damit wird aber keineswegs das Totenglöcklein für die GroKo geläutet“, ist sich der ARD-Kommentator sicher. „Durch das Schärfen des jeweiligen Markenkerns werden die Parteien für den Wähler wieder unterscheidbar.“

ARD-Kommentar: „... führt zwangsläufig zu Neuwahlen“

Dass sich die beiden Regierungsparteien wieder deutlich voneinander abgrenzen wollen, bewertet Klein positiv. Für die Demokratie sei dies hilfreich, erklärte der Journalist. Die GroKo sieht Klein angesichts der Profilschärfung von Union und SPD aber nur noch in der nahen Zukunft. „Die Langzeitwirkung der Profilschärfung führt zwangsläufig zu Neuwahlen“, prophezeite der Kommentator. 

Auch interessant: Kramp-Karrenbauer erteilt SPD-Plänen klare Absage - und setzt fiese Spitze hinterher

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