Auslandeinsätze

Kabinett will mehr Soldaten in gefährlichen Mali-Einsatz schicken

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Ursula von der Leyen in Mali.

Berlin - Die Bundeswehr soll bei der gefährlichsten UN-Mission mehr Unterstützung leisten. Bis zu 1000 Soldaten sollen künftig im westafrikanischen Mali helfen, den Frieden zu sichern.

Die Bundesregierung will die Zahl der Bundeswehr-Soldaten im westafrikanischen Mali deutlich erhöhen. Das Kabinett beschloss am Mittwoch eine Ausweitung des Einsatzes. Bis zu 1000 deutsche Soldaten sollen künftig im Rahmen der UN-Mission Minusma mit Hubschraubern und Drohnen bei der Friedenssicherung in dem Krisenland mithelfen. Damit werden in Mali wohl bald so viele Bundeswehr-Soldaten stationiert sein wie in keinem anderen Land.

Die Zustimmung des Parlaments gilt als sicher. Derzeit sind 530 Soldaten in dem Land im Einsatz. Sie sind in der ehemaligen Rebellenhochburg Gao unter anderem für die Aufklärung mit Drohnen zuständig. Jetzt kommen Kampf- und Transporthubschrauber für die Rettung von Verletzten dazu.

Minusma ist derzeit die gefährlichste Blauhelm-Mission. Gruppierungen wie Al-Kaida terrorisieren den Norden des afrikanischen Staates schon lange. Bis Oktober wurden 70 Blauhelmsoldaten und andere UN-Kräfte bei Anschlägen und Angriffen von Aufständischen getötet.

„Deutschlands Einsatz für die Stabilisierung Malis ist eigentlich ein Musterbeispiel für den vernetzten deutschen Ansatz, den wir da pflegen“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin. Deutschland engagiere sich sicherheits-, außen- und entwicklungspolitisch. Der Einsatz in Mali bleibe zentrale Aufgabe der deutschen Afrikapolitik. „Wenn wir da Erfolg haben, so hat das Auswirkungen nicht nur auf Mali, sondern auf die Lage im weiteren Raum, in Libyen, auf die regionalen Nachbarn.“

Zudem beschloss das Kabinett die Verlängerung der Ausbildungsmission im Nordirak. Etwa 150 Bundeswehrsoldaten bilden dort vor allem kurdische Soldaten für den Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat aus. „Seit Beginn der internationalen Bemühungen im Kampf gegen den IS konnte dessen Vormarsch im Irak aufgehalten werden“, sagte Seibert. Der Ansatz der Ausbildung und Ausrüstung irakischer Kräfte habe sich als wirksam erwiesen.

Hintergrund: Wie gefährlich wird Mali für die Bundeswehr?

Noch ist Afghanistan der größte Auslandseinsatz der Bundeswehr. Das kann sich bald ändern. Das Kabinett entscheidet am Mittwoch über eine deutlich stärkere Beteiligung an der UN-Mission im westafrikanischen Mali. Bis zu 1000 deutsche Soldaten sollen künftig mit Hubschraubern und Drohnen bei der Friedenssicherung in dem Krisenland mithelfen. In Afghanistan sind derzeit rund 890 deutsche Soldaten.

Worum geht es in Mali?

Der Norden des armen westafrikanischen Landes geriet 2012 nach einem Militärputsch vorübergehend in die Hände islamistischer und anderer Rebellengruppen. Sie konnten erst nach einer Intervention französischer Streitkräfte zurückgedrängt werden. Die UN-Mission Minusma soll nun mit insgesamt 15 200 Soldaten und Polizisten zur Umsetzung eines Friedensabkommens zwischen Regierung und Rebellen von 2015 beitragen.

Was ist die Aufgabe der Bundeswehr?

Die Truppe ist in der ehemaligen Rebellenhochburg Gao stationiert. Die derzeit 530 Soldaten sind unter anderem für die Aufklärung der Lage mit „Heron“-Drohnen zuständig. Jetzt kommen Kampf- und Transporthubschrauber für die Rettung von Verletzten hinzu. Dazu wird die Obergrenze für den Einsatz deutscher Soldaten von 650 auf 1000 erhöht.

Wie ist die Sicherheitslage?

„Mali könnte in diesem Jahr eine große Krise bevorstehen“, warnt der Präsident der International Crisis Group, Jean-Marie Guéhenno, in seinem Ausblick auf die zehn wichtigsten Konflikte des neuen Jahres. Die Umsetzung des Friedensabkommens aus dem Jahr 2015 sei ins Stocken geraten. Zudem hätten islamistische Terrorgruppen im vergangenen Jahr mit Anschlägen in Mali und den Nachbarländern gezeigt, dass sie weiter eine Bedrohung darstellten.

Wie sieht es im Einsatzgebiet der Bundeswehr im Norden des Landes aus?

Der von den Weiten der Wüste Sahara geprägte Norden Malis ist weiterhin instabil. Dort treiben verschiedene Milizen und Terrorgruppen ihr Unwesen. Neben der Terrororganisation Al-Kaida im Islamischen Maghreb sind dort auch die Terrorgruppen Ansar Dine und Al Mourabitoun aktiv. An Weihnachten wurde in Gao die französische Leiterin einer Hilfsorganisation entführt. Kurz nach Neujahr wurde in Gao zudem ein örtlicher Mitarbeiter des Roten Kreuzes erschossen. In beiden Fällen ist das genaue Motiv des Verbrechens noch unklar. 

Inwieweit sind UN-Truppen Ziel von Anschlägen?

Minusma ist die tödlichste aktuelle UN-Mission. Bis Oktober sind 70 Blauhelmsoldaten und andere UN-Kräfte bei Anschlägen und Angriffen von Aufständischen getötet worden.

Würde die Bundeswehr schon zum Ziel von Anschlägen?

Ja. Ende November steuerten Selbstmordattentäter zwei mit Sprengstoff beladene Fahrzeuge auf das Flughafengelände des Blauhelm-Camps in Gao, das nur 900 Meter vom Haupttor entfernt liegt. Ein Fahrzeug explodierte, beim anderen versagte der Zünder. Zwei Flughafenbedienstete wurden leicht verletzt. Im Sommer wurde zudem erstmals eine Bundeswehr-Patrouille beschossen. Im Oktober gab es einen Raketenangriff auf das Camp. Die Geschosse verfehlten das Feldlager aber.

Ist Mali für die Bundeswehr inzwischen gefährlicher als Afghanistan?

Das ist schwer zu sagen. Im Norden Afghanistans, wo die Bundeswehr stationiert ist, herrscht weiterhin Terror und Gewalt. So wurde im November das deutsche Konsulat in Masar-i-Scharif angegriffen. Die Bundeswehrsoldaten verlassen aber nur noch selten ihr sicheres Camp Marmal.

Wie gefährlich ist der Einsatz im Irak, der nun ebenfalls verlängert werden soll?

Etwa 150 Bundeswehrsoldaten bilden dort vor allem kurdische Soldaten für den Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat aus. Das Training findet zwar teilweise wenige Kilometer hinter der Frontlinie statt. Dort sind sie aber trotzdem keiner direkten Gefahr ausgesetzt. An der Rückeroberung der nordirakischen IS-Hochburg Mossul ist die Bundeswehr - außer über die Ausbildung von Kämpfern - nicht beteiligt.

dpa

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